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AK Antifa | Antifaschismus | Pressemitteilungen

Henkel muss Verstoß gegen Pressefreiheit aufklären

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Zur gestrigen Razzia bei einem Fotojournalisten der Jungen Presse Berlin erklärt der Juso-Landesvorsitzende, Christian Berg:

“Wir verurteilen den Verstoß des LKA gegen die Pressefreiheit. Der neue Innensenator Frank Henkel muss sein Verhältnis zu Pressefreiheit und zum Umgang mit Rechtsextremismus dringend klären.

Nach allen bekannten Informationen ist die gestrige Razzia ohne Rücksicht auf die journalistische Tätigkeit des Betroffenen erfolgt. Das ist ein inakzeptabler Verstoß der Berliner Polizei gegen die Pressefreiheit. Ich fordere deshalb Innensenator Frank Henkel auf, diesen Vorfall innerhalb der nächsten 24 Stunden aufzuklären und zu erläutern, weshalb hier ganz offensichtlich die Pressefreiheit massiv verletzt wurde.
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Demo Abschiebeknäste abschaffen!

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Demonstration zum Abschiebeknast Grünau am 10. Dezember 2011
15 Uhr S-Bhf Spindlersfeld

Seit 1993 ist das Recht auf Asyl in Deutschland praktisch abgeschafft. Um 10.000 Abschiebungen pro Jahr sicherzustellen, wird massenhaft „polizeiliche Abschiebehaft“ angeordnet. Neben dem Abschiebeknast Berlin-Grünau, der 1994 eingerichtet wurde, soll nun im Transitbereich des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI) in Schönefeld eine weitere Haftanstalt gebaut werden. Unsere Demonstration am 10. Dezember richtet sich gegen das System der Abschiebehaft und gegen den Neubau auf dem BBI. Wir wollen uns mit einer großen Kundgebung vor dem Abschiebegefängnis Grünau mit den Inhaftierten solidarisieren.

Weitere Infos findet ihr im Aufruf:  Aufruf Demo Abschiebeknäste abschaffen!

 

sozial
Pressemitteilungen

Jusos gratulieren neuem SPD-Fraktionsvorstand

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Anlässlich der heutigen Vorstandswahl in der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus erklärt der Juso-Landesvorsitzende, Christian Berg:

Ich gratuliere Raed Saleh und dem neu gewählten Fraktionsvorstand herzlich zur Wahl und wünsche ihnen viel Erfolg und Kraft für die anstehenden Aufgaben. Besonders freue ich mich über die Verjüngung an der Fraktionsspitze. Mit Raed Saleh und Clara West gehören dem neuen Vorstand auch zwei Jusos an, die eine dynamische Arbeit an der Spitze sicherstellen. Gleichzeitig ist es wie bereits bei der Senatsbildung gelungen, dass die SPD ihre Führungsgremien quotiert besetzt. Auch dies ist keine Selbstverständlichkeit.
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Kurzmitteilungen | Pressemitteilungen

Berliner Juso zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt

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Am vergangenen Wochenende tagte in Lübeck der Bundeskongress der Jusos. Dabei wählten die 300 Delegierten aus der ganzen Republik auch einen Berliner Juso in den Bundesvorstand. Julian Zado aus Berlin Mitte wurde mit großer Mehrheit in den Bundesvorstand gewählt. Mit Zado ist auch für die nächsten zwei Jahre wieder ein Juso aus Berlin im Vorstand der größten politischen Jugendorganisation der Bundesrepublik vertreten.

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Allgemein

Bildungsstreik, da geht mehr

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Wie schon die letzten Jahre hatte ein breites Bündnis diesmal unter dem Motto „Für Solidarität und freie Bildung“ zum Bildungsstreik aufgerufen. Auch die Jusos, die Juso-SchülerInnen und die Juso-Hochschulgruppen hatten sich an dem Aufruf beteiligt, der unter anderem gegen Zugangsbeschränkungen zum Master, die Demokratisierung aller Bildungseinrichtungen und zur Einführung der Zivilklausel aufrief. Continue reading →

Nur ein kleiner Teil der vielen Plakate
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Nazi-Terror und Rassismus in Deutschland? – Erzähl mir mal was Neues!

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Naziterror in Deutschland ist nichts Neues. In den letzten 21 Jahren wurden 182 Menschen durch Nazis ermordet. Es ist in vielen Gebieten Deutschlands Alltag, dass Menschen, die nicht in das Weltbild von Nazis passen beleidigt, angepöbelt und bedroht werden. Allein in Brandenburg brannten in den letzten 10 Jahren 60 Geschäfte, die von vermeintlichen AusländerInnen betrieben wurden. Die gängige Reaktion auf solche Anschläge lautete, „die“ wären es doch selbst gewesen oder wollten die Versicherung betrügen. So wurden die Verdächtigen solcher Taten bei den Opfern selbst gesucht. Continue reading →

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Allgemein | Bildung | Kurzmitteilungen

Bildungsstreik!

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Wir rufen dazu auf morgen an der Bildungsstreikdemo teilzunehmen!

Der Bildungsstreik steht dieses Jahr unter der Überschrift “Solidarität und freie Bildung”.

Den Aufruf, der auch von den Jusos, den Juso-SchülerInnen und den Juso-Hochschulgruppen unterzeichnet wurde, findet Ihr hier:
http://www.bildungsstreik.net/aufruf-zum-bildungsstreik-fur-solidaritat-und-freie-bildung/

Treffpunkt für alle Jusos und HochschulgrüpplerInnen ist ab 11:45 Uhr die Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz. Dort werden wir mit Transpi auf euch warten.

In der Hoffnung viele von Euch zu sehen!

Mit sozialistischen Grüßen
Leo, Christian und Tatjana