Zum dritten Mal in Folge konnte der ehemals größte Naziaufmarsch in Dresden verhindert werden. 6.000 Blockierer standen am Montagabend den 1.500 Nazis im Weg. Ihre Route verkürzte sich auf lediglich 1.200 Meter.
Am 26. Januar 2012 fand ein Infoabend zu „Dresden Nazifrei!“ in der ver.di-Zentrale statt. Jan Duschek (ver.di) referrierte zu den Naziaufmärschen in Dresden, Oliver Gaida (Jusos) entzauberte den Mythos, dass Dresden eine „unschuldigen Stadt“ sei. Die Initiative „Dresden dreht FreiStaat“ berichtete über die Repression gegen Blockierer_innen und das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“. Die Infoveranstaltung wurde von den Jusos Berlin zusammen mit der ver.di-Jugend, der DGB-Jugend, der Grünen Jugend und dem Berliner Vorbereitungskreis „Dresden Nazifrei!“ veranstaltet. Es nahmen 40 Menschen teil. Damit bestätigte sie das anhaltend große Interesse und die ungebrochene Motivation für unser Blockadevorhaben.
Für uns Jusos war die Gedenkpolitik schon immer ein wichtiger Teil unserer antifaschistischen Arbeit. Bei unserer Gedenkstättenfahrt werden wir uns mit der Geschichte Krakaus, insbesondere dem jüdischen Leben, beschäftigen. Der Schwerpunkt der Gedenkstättenfahrt werden die Besuche der Konzentrationslager Auschwitz-Stammlager und Auschwitz- Birkenau sein. Desweiteren ist ein Zeitzeug_innengespräch geplant. Den Besuch der Gedenkstätte werden wir mit einem Seminar begleiten, in dem wir uns mit Biografien von Täter_innen und Opfern des Holocaust und nationalsozialistischer Ideologie beschäftigen. Außerdem wollen wir uns mit einer unserer polnischen Partnerorganisationen treffen.
In den vergangenen zwei Jahren konnte Europas ehemals größter Naziaufmarsch im Februar 2010 und 2011 in Dresden verhindert werden. Mehr als 20.000 Menschen blockierten massenhaft die Wegstrecke der Nazis, so dass diese nicht aufmarschieren konnten.
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Zur gestrigen Razzia bei einem Fotojournalisten der Jungen Presse Berlin erklärt der Juso-Landesvorsitzende, Christian Berg:
“Wir verurteilen den Verstoß des LKA gegen die Pressefreiheit. Der neue Innensenator Frank Henkel muss sein Verhältnis zu Pressefreiheit und zum Umgang mit Rechtsextremismus dringend klären.
Nach allen bekannten Informationen ist die gestrige Razzia ohne Rücksicht auf die journalistische Tätigkeit des Betroffenen erfolgt. Das ist ein inakzeptabler Verstoß der Berliner Polizei gegen die Pressefreiheit. Ich fordere deshalb Innensenator Frank Henkel auf, diesen Vorfall innerhalb der nächsten 24 Stunden aufzuklären und zu erläutern, weshalb hier ganz offensichtlich die Pressefreiheit massiv verletzt wurde.
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Demonstration zum Abschiebeknast Grünau am 10. Dezember 2011
15 Uhr S-Bhf Spindlersfeld
Seit 1993 ist das Recht auf Asyl in Deutschland praktisch abgeschafft. Um 10.000 Abschiebungen pro Jahr sicherzustellen, wird massenhaft „polizeiliche Abschiebehaft“ angeordnet. Neben dem Abschiebeknast Berlin-Grünau, der 1994 eingerichtet wurde, soll nun im Transitbereich des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI) in Schönefeld eine weitere Haftanstalt gebaut werden. Unsere Demonstration am 10. Dezember richtet sich gegen das System der Abschiebehaft und gegen den Neubau auf dem BBI. Wir wollen uns mit einer großen Kundgebung vor dem Abschiebegefängnis Grünau mit den Inhaftierten solidarisieren.
Weitere Infos findet ihr im Aufruf: Aufruf Demo Abschiebeknäste abschaffen!
Der erweiterte Landesvorstand der Jusos Berlin hat sich am Donnerstag entschieden gegen die Einführung einer ‘Extremismusklausel’ gestellt. In seinem Beschluss ruft er die SPD auf, einem Koalitionsvertrag nicht zuzustimmen, der eine entsprechende Forderung enthält. Continue reading →