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Ob Nazi-Hipster oder AfD-Funktionär – Rassismus bekämpfen! Gemeinsame Erklärung der Jusos Berlin und Niedersachsen

Die Juso-Landesverbände Berlin und Niedersachsen weisen in einer gemeinsamen Erklärung auf die engen Kontakte diverser AfD-(Jugend)funktionäre zur rassistischen neurechten “Identitären Bewegung“ hin.
Bild AfD
Der Berliner Landesvorstand der „Jungen Alternative“ fällt durch enge Verflechtungen zu den „Identitären“ auf. So erklärt die Landesvorsitzende der Jusos Berlin, Annika Klose: “Bereits im vergangenen Jahr waren die Berliner Vorstandsmitglieder Joel Bußmann und The-Hao Ha auf der Demonstration der Identitären am 17. Juni gewesen. Aller Distanzierungen der AfD zum Trotz scheinen die Kontakte zur neurechten Szene sogar noch intensiviert worden zu sein, so nahm kürzlich mit Robert Timm einer der führenden Aktivisten der Identitären Bewegung an einem Grillfest der AfD-Jugend teil. Hier waren auch die AfD-Abgeordneten Thorsten Weiß, Herbert Mohr, Marc Vallendar und Hans-Joachim Berg zugegen und trinken seelenruhig gemütlich ein Bier, Seit an Seit mit der Führungsfigur einer neurechten Gruppe.”

Timm war jüngst mit weiteren Mitgliedern der Identitären auf dem Schiff „C-Star“ im Mittelmeer gewesen. Im Rahmen der Aktion „Defend Europe“ hatte man über angebliche „Schlepperaktionen“ von Menschenrechtsorganisationen, die Geflüchtete in Seenot vor dem Ertrinken retten, aufklären wollen.

Zur Situation in Niedersachsen erklärt Arne Zillmer, stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Niedersachsen: „Ähnlich wie in Berlin könnte mit Stephan Bothe auch im niedersächsischen Landesparlament zukünftig ein AfD-Abgeordneter sitzen, der bereits öffentlich mit den Identitären geliebäugelt hatte. Bothe, der auf Listenplatz 2 der AfD-Wahlliste zur Landtagswahl ist und dem Landesvorstand der AfD Niedersachsen beisitzt, hatte sich öffentlich positiv über deren Propaganda geäußert und bei mehreren einschlägigen Facebookseiten ‚gefällt mir‘ geklickt.“

So kommentierte Bothe beispielsweise ein Propagandavideo der Identitären als „toll“ und markierte diverse Seiten aus dem rechten Spektrum im sozialen Netzwerk Facebook mit „gefällt mir“, darunter die „Identitäre Bewegung Deutschland“ und die rechts-außen Zeitung „Zuerst!“. Zudem pflegte er über Facebook Kontakte zu führenden Vertretern der Identitären wie Jan K., der u.a. mit anderen Aktivisten der rassistischen und sexistischen Gruppierung die SPD-Zentrale in Hamburg besetzte.

Auch der Vorsitzende der niedersächsischen AfD-Jugendorganisation, Lars Steinke, fällt fortwährend mit seiner Nähe zu extremen und neu-rechten Zirkeln auf. Steinke nahm z.B. bereits an Aufmärschen der Identitären teil und plante eine Veranstaltung der JA mit einem führenden Kader der Gruppierung, Martin Sellner, welcher ebenfalls auf der „C-Star“ war. „Obwohl Steinke in einem Video angekündigt hatte, den Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD und JA zu den Identitären einzuhalten und durchzusetzen, überführen ihn kurz darauf gemachte Fotos der Lüge. Denn er war bereits einen Tag nach Veröffentlichung des Videos im Haus der Identitären in Halle, dem Wohnprojekt der Gruppe ‚Kontrakultur‘, wie auf den gemachten Bildern gut zu erkennen ist. Jeglicher Distanzierungsversuch ist damit unglaubwürdig“, so Zillmer.

Der Autor: Jusos Berlin

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