Juso-Presseinfo * 1/2010: Polizei-Repression stoppen! Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig!

Gestern kam es in Dresden und Berlin zu Beschlagnahmungen von Mobilisierungsmaterial des Bündnisses „Dresden Nazifrei“, an dem sich auch die Jusos beteiligen. Zu den Beschlagnahmungen erklären die Landesvorsitzende der Berliner Jusos, Anne Knauf und der stellvertretende Landesvorsitzende, Fabian Weißbarth:

„Wir verurteilen die Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen des Mobilisierungsmaterials des antifaschistischen Bündnisses „Dresden Nazifrei“ auf das Schärfste. Wir fordern die unverzügliche Herausgabe des Materials und rufen Innensenator Erhard Körting dazu auf, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für eine sofortige Herausgabe einzusetzen!

Antifaschistischer Protest ist nicht kriminell, sondern notwendig! Als Jusos Berlin beteiligen wir uns am Bündnis „Dresden Nazifrei“ und werden für Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch am 13.02.2010 in Dresden mobilisieren. Darüber hinaus verurteilen wir die repressiven polizeilichen Maßnahmen der konservativen sächsischen Landesregierung, die antifaschistischen Protest in den letzten Jahren massiv behindert haben.“

Zum Hintergrund: Für den 13.02.10 rufen Neonazis der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ erneut zum „Trauermarsch“ nach Dresden auf. Mit 7000 Teilnehmern aus ganz Europa konnten die Neonazis im Jahr 2009 einen großen Mobilisierungserfolg verbuchen. Im Anschluss kam es zu mehreren brutalen Übergriffen von Neonazis auf Gegendemonstrant/innen. Infos zu den Gegenaktivitäten gibt es unter:

www.dresden-nazifrei.de