Antifaschismus

Wir als Jusos verstehen uns als Antifaschist_innen. In diesem Sinne bekämpfen wir alle neonazistischen Strukturen und treten vehement  für das von vielen  Sozialdemokrat_innen geforderten raschen NPD-Verbot ein. Als Partei und als Financier ist die NPD immer noch der wichtigste Pfeiler in der rechten Szene und bietet gewaltbereiten „Schlägernazis“ eine organisatorische Plattform. Doch allein Verbote im Kampf gegen Rechts reichen nicht aus! Wir wollen die Förderung von unabhängigen antifaschistischen Initiativen und Projekten langfristig sicherstellen und fordern daher entsprechende finanzielle Mittel – unabhängig von jeglichen Klauseln und Bekenntnissen!

Die Bundesprogramme „Vielfalt tut gut“ und „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ der konservativen Regierung fördert Initiativen und Projekte gegen Rechts, aber stehen auch für einen bedenklichen Umgang mit rechten Tendenzen. Es geht nun nicht (mehr) um die Stärkung der Zivilgesellschaft, stattdessen misstrauen und gängeln sie die Akteure. Außerdem vermischt das laufende Programm viele Themen. Das Problem des Rechtsextremismus wird somit nicht als Spezielles anerkannt und seine Ursachen nicht bekämpft. Dadurch wird es nur kosmetisch behandelt. Nach der Logik des Extremismusdogmas lassen sie rechte Einstellungen und Strukturen nicht zerschlagen. Sie ziehen sich durch die ganze Gesellschaft.

Durch die Verlagerung der Gestaltungskompetenz auf die Kommunen wurde beispielsweise den oftmals unliebsamen, weil „imageschädigenden“, zivilgesellschaftlichen Projekten der Geldhahn zugedreht. Nur durch eine von der Regierung geförderte trotzdem unabhängige Zivilgesellschaft können die vielfältigen Mittel im Kampf gegen Rechts wirklich genutzt werden. Für uns bedeutet Antifaschismus auch immer, eine umfassende Kritik an den bestehenden Verhältnissen zu üben.

Für uns ist eine breite Aufklärungs- und Erinnerungsarbeit zu den nationalsozialistischen Verbrechen über die Schule hinaus unverzichtbar. Kein Vergessen – niemals! Gerade junge Menschen müssen für die Gefahren durch rassistische, antisemitische, geschichtsrevisionistische und menschenfeindliche Einstellungen sensibilisiert und zum gesellschaftlichen Engagement animiert werden. Gegen Neonazis und Rechtspopulist_innen zu demonstrieren und sie zu blockieren, dort wo es möglich ist, ist für uns ein wichtiger Beitrag zum Schutz unsere Demokratie!